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   BAG, 10.05.1957 - 2 AZR 56/55   

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https://dejure.org/1957,630
BAG, 10.05.1957 - 2 AZR 56/55 (https://dejure.org/1957,630)
BAG, Entscheidung vom 10.05.1957 - 2 AZR 56/55 (https://dejure.org/1957,630)
BAG, Entscheidung vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 (https://dejure.org/1957,630)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gesundheitspolizeiliche Verfügung - Lebensmittelbetrieb - Untersuchung der Belegschaften - Ansteckende Krankheiten - Interesse der Allgemeinheit - Arbeitszeit - Überstundenarbeit - Durchführung an arbeitsfreiem Tag

  • RIS Bundeskanzleramt Österreich (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BAGE 4, 105
  • NJW 1957, 1006 (Ls.)
  • DB 1957, 535
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 14.12.1995 - 6 AZR 950/94

    Anspruch eines angestellten Kraftfahrers auf Vergütung der Zeit einer

    Die betriebsärztliche Untersuchung des Klägers am 21. Mai 1991 ist nicht mit einer durch gesundheitspolizeiliche Verfügung angeordneten Untersuchung zu vergleichen, die im Interesse der Allgemeinheit und im Interesse des einzelnen Arbeitgebers stattfindet und deshalb als Arbeitszeit zu bewerten ist (vgl. BAGE 4, 105 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch).
  • BAG, 30.04.1965 - 3 AZR 291/63

    Patentstreitsachen - Zuständige Gerichte - Erfindungen eines Arbeitnehmers -

    J u l i 1956 /~AP Nr. 1 zu § 6 1 2 BGB = GRUR 1956, 500 = LM Nr. 1 zu § 612 BGB 7 s o w i e d i e E n t s c h e i d u n g e n d e s B u n d e s a r b e i t s g e r i c h t s vom Io November 1956 BkG 3, 2.18 = AP Nr. 4 zu § 2 A rbliE rfin d V 0 7 und vom 10. Mai 1957 7 ~ BAG 4, 105 / ~ 1 0 8, 1 0 9 7 = AP Nr. 5 zu § 611 BGB L o h n a n s p r u c h 7 ; v g l .
  • BAG, 20.04.1983 - 5 AZR 624/80

    Anspruch auf Vergütung oder Aufwendungsersatz für die wegen einer außerhalb der

    Darunter ist jede Tätigkeit zu verstehen, die für den Arbeitgeber wirtschaftlich nützlich ist, also allein oder ganz überwiegend in dessen Interesse erbracht wird (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch; BAG Urteil vom 8. März 1961 - 4 AZR 71/59 - AP Nr. 12 zu § 611 BGB Lohnanspruch; Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7. Aufl., Bd. I, § 9 III 1, S. 35).

    Davon ist auch die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bisher ausgegangen (BAG Urteil vom 10. Mai 1957 - 2 AZR 56/55 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Lohnanspruch).

  • ArbG Chemnitz, 16.04.2021 - 3 BVGa 2/21

    Corona-Selbsttest während Arbeitszeit - Mitbestimmungsrecht

    Soweit der Betriebsrat geltend macht, dass die für die Durchführung der Selbsttests erforderliche Zeit schon deswegen als Arbeitszeit im Sinne des Betriebsverfassungsrechts einzuordnen sei, da die Tests als gesundheitspolizeiliche Maßnahme allein fremdnützig seien und sich zur Begründung auf eine Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts zur Untersuchung der Belegschaft in Lebensmittelbetrieben auf ansteckende Krankheiten beruft (BAG, Urteil vom 10.05.1957 - 2 AZR 56/55, NJW 1957, 1006 (Ls.)), kann hieraus nicht ohne Weiteres auf eine eindeutige Rechtslage geschlossen werden.
  • BAG, 08.03.1961 - 4 AZR 71/59

    Ärztliche Tauglichkeitsuntersuchung - Bergarbeitern - Beschäftigung unter Tage -

    Daß der Kläger sich für seinen Anspruch nicht auf die Ausführungen im Urteil des Zweiten Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 10. Mai 1 9 5 7 - 2 AZR 56/55 - (BAG 4, 105) berufen kann, hat das Landesarbeitsgericht zutreffend her vorgehoben.
  • ArbG Münster, 17.12.1996 - 3 BV 43/96

    Anspruch des Betriebsrates auf die Duldung der Teilnahme von Mitarbeitern am

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